Der Bundesrat hat den Zahlungsrahmen für Betrieb, Unterhalt und Anpassungen auf den bestehenden Nationalstrassen für die Zeit von 2024-2027 festgelegt. Er schlägt zudem vor, fünf baureife Erweiterungsprojekte in den Ausbauschritt 2023 aufzunehmen. strasse schweiz begrüsst die Investitionen ins Nationalstrassennetz.
Der Bundesrat beantragt einen Rahmenkredit von 8,433 Milliarden Franken für den Vierjahreszeitraum von 2024 bis 2027. Der laufende Unterhalt und die Substanzerhaltung einerseits (rund 1,1 Milliarden Franken pro Jahr) sowie die Modernisierung von Anlagen und die Anpassung der Infrastruktur andererseits (über 500 Millionen Franken pro Jahr) sind die grössten Investitionen, die in diesem Paket vorgesehen sind. Schliesslich werden rund 440 Millionen Franken pro Jahr in die Sicherheit und Sicherstellung der Betriebsbereitschaft des Nationalstrassennetzes investiert.
Dennoch sind die Aussichten für den Verkehrsfluss alarmierend: Bis 2030 wird rund ein Viertel des Nationalstrassennetzes von deutlichen Verkehrsüberlastungen betroffen sein. Der Grossteil dieser Strecken befindet sich in städtischen Regionen, wo die Mehrheit der Bevölkerung wohnt und arbeitet.
Um Staus zu vermeiden und die Verkehrsbelastung sowie die Unfallzahlen zu senken, müssen die Kapazitäten auf den betroffenen Abschnitten erhöht werden. Die Planung der Erweiterungsprojekte erfolgt im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms Nationalstrassen (STEP Nationalstrasse), das alle vier Jahre fortgeschrieben wird. Die Planung der fünf Projekte N1 Wankdorf – Schönbühl, N1 Schönbühl – Kirchberg, N1 Rosenbergtunnel in St. Gallen, N2 Rheintunnel in Basel und N4 Fäsenstaubtunnel in Schaffhausen ist weit fortgeschritten. Sie werden in den nächsten vier Jahren baureif sein. Der Bundesrat schlägt daher vor, sie in den Ausbauschritt 2023 aufzunehmen und definitiv zu beschliessen. Für die Realisierung dieser Projekte beantragt der Bundesrat dem Parlament einen Verpflichtungskredit von 4,002 Milliarden Franken brutto (Kostenstand 2020, exkl. MWST und Teuerung). Hinzu kommen 52 Millionen Franken für den Trasseenabtausch des Bahnprojekts Brüttenertunnel zwischen Bahn und Strasse (Glattalautobahn) und 300 Millionen für die Planung der übrigen Erweiterungsprojekte.
strasse schweiz begrüsst die Absichten des Bundesrates
strasseschweiz begrüsst die Absicht, rund 8,4 Milliarden Franken in den Erhalt und die Verbesserung des bestehenden Netzes sowie 4,3 Milliarden Franken in die Realisierung und Planung von Grossprojekten zu investieren. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass unsere Nationalstrassen, die das Rückgrat der Mobilität in der Schweiz bilden, an die Bedürfnisse und Herausforderungen des 21. Jahrhunderts angepasst werden.
